Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.

Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen.

Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung in Textform oder durch Lieferung zustande.

Angaben zu Maßen, Gewichten, Farben, Materialien und Ausführungen sind branchenüblich und nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

Werkzeuge, Klischees, Formen, Druckdatenaufbereitung oder sonstige Sonderanfertigungen werden gesondert berechnet.

3. Preise

Alle Preise verstehen sich ab Werk (EXW, Incoterms 2020), zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten.

Angebote gelten 30 Tage ab Angebotsdatum, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Wir liefern ausschließlich an gewerbliche Kunden.

Entsorgungskosten nach nationalen oder internationalen Verpackungsvorschriften sind nicht Bestandteil unserer Preise.

4. Lieferung, Export und Gefahrübergang

Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

Produktionsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % gelten als vertragsgemäß.

Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde sämtliche Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern sowie sonstige öffentliche Abgaben.

Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder bei Abholung auf den Kunden über.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger nicht vorhersehbarer Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben.

Dauert eine solche Behinderung länger als acht Wochen an, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Druck- und Produktionsfreigabe

Vor Produktionsbeginn erhält der Kunde eine Freigabe.

Nach Zugang unserer Auftragsbestätigung werden Aufträge nach Ablauf von 24 Stunden zur Produktion freigegeben.

Änderungen oder Stornierungen nach diesem Zeitpunkt können nicht mehr berücksichtigt werden.

Bereits entstandene Kosten sind in jedem Fall vom Kunden zu tragen.

Mit Erteilung der Freigabe bestätigt der Kunde die Richtigkeit sämtlicher Inhalte, Maße, Farben und Spezifikationen.

Für vom Kunden freigegebene Fehler übernehmen wir keine Haftung.

Branchenübliche sowie material- oder produktionsbedingte Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

6. Werkzeuge und geistiges Eigentum

Entwürfe, Muster, Zeichnungen und Designs bleiben unser geistiges Eigentum.

Werkzeuge, Formen und Klischees bleiben unser Eigentum, auch wenn der Kunde anteilige Kosten übernimmt.

Eine Weitergabe oder Nachproduktion durch Dritte ist ohne unsere Zustimmung unzulässig.

7. Gewährleistung

Der Kunde hat die Ware unverzüglich zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von fünf Werktagen schriftlich anzuzeigen.

Bei berechtigten Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Bei auftragsbezogenen Sonderanfertigungen sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, sofern die Ausführung entsprechend der freigegebenen Spezifikation erfolgt ist.

Geringfügige Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.

Die Haftung ist – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – auf den jeweiligen Auftragswert begrenzt.

9. Verwendungszweck

Unsere Produkte sind für den vertraglich vereinbarten Verwendungszweck bestimmt.

Der Kunde ist für die Prüfung der Eignung im konkreten Einsatzfall verantwortlich.

Eine Haftung für Schäden aus unsachgemäßer Lagerung oder Verwendung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10. Zahlung und Zahlungsverzug

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen netto ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, sämtliche offenen Forderungen sofort fällig zu stellen.

Wir sind berechtigt, noch ausstehende Lieferungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten.

Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

11. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Forderung unser Eigentum.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen.

12. Bonitätsverschlechterung

Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass unser Zahlungsanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistung auszuführen.

Erfolgt keine Sicherheitsleistung innerhalb angemessener Frist, sind wir zum Rücktritt berechtigt.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand ist Schopfheim, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.